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Enttäuschendes Nein zu leistungsfähigen Nationalstrassen
24.11.2024
Der Automobil Club der Schweiz, ACS, ist sehr enttäuscht, dass sich eine Mehrheit der Schweizer Stimmberechtigten gegen den «Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen» ausgesprochen hat und damit Nein sagt zu den sechs baureifen Projekten zur Engpassbeseitigung in den Agglomerationen von Basel, Bern, Raum Genf-Lausanne, Schaffhausen und St. Gallen. Damit kann die Aufrechterhaltung eines leistungs- und funktionsfähigen Nationalstrassennetzes nicht sichergestellt werden.
Der ACS hat das vom Bundesrat vorgeschlagene Investitionspaket 2023 als
Teil des Strategischen Entwicklungsprogramms (STEP) bereits seit den
Vorbereitungen zu den Parlamentsdebatten unterstützt. Auch im Rahmen des
Abstimmungs-kampfes hat er, zusammen mit seinen 19 Sektionen, eine aktive Rolle
innerhalb des Ja-Komitees eingenommen und sich auf allen Ebenen für eine
Annahme der vom Bund geplanten Engpassbeseitigungen eingesetzt. Umso
enttäuschter ist er, dass das Schweizer Stimmvolk die Bedeutung und die
Tragweite der geplanten Engpassbeseitigungen nicht erkannt und diese abgelehnt
hat.
Wegweisende Abstimmung
Mit dem Bevölkerungs- und
Wirtschaftswachstum nimmt auch die Zahl der Verkehrsteilnehmenden weiter zu. Um
unseren Wohlstand und eine intakte Wirtschaft zu sichern, muss das
Nationalstrassennetz auch in Zukunft leistungsfähig bleiben. Entsprechend
wegweisend war der Ausgang dieser Abstimmung. Dennoch hat sich das Schweizer
Stimmvolk leider gegen die Beseitigung bestehender Engpässe ausgesprochen.
Der Entscheid wiegt umso schwerer, wenn man sich vor Augen führt, dass sich auf den rund 3 Prozent, welche die Nationalstrassen vom gesamten Strassennetz ausmachen, über 40 Prozent des Personenverkehrs und über 70 Prozent des Güterverkehrs abwickeln. Hinzu kommt, dass die meisten Fahrzeuglenkenden die Autobahn für Fahrten in der Region nutzen und damit die Städte und Agglomerationen vom Umfahrungsverkehr entlasten. Was das Abstimmungs-Nein für die jetzt schon belasteten Ortschaften längerfristig bedeutet, wird sich noch zeigen.