Stau gehört auch bei uns zur Normalität im Strassenverkehr. Heute stehen Automobilisten in der Schweiz jährlich über 20'000 Stunden im Stau. Eine Besserung ist leider nicht zu erwarten, ganz im Gegenteil. Die Anzahl Fahrzeuge, die täglich auf unserem Strassennetz verkehren steigt und steigt. Der Bund rechnet damit, dass bis ins Jahr 2040 mindestens 20 Prozent des Nationalstrassennetzes regelmässig überlastet sein wird. Das sind definitiv keine schönen Aussichten!

Die gute Nachricht ist, dass der Bundesrat Engpässe vermeiden will und deshalb bis ins Jahr 2030 in diversen Etappen, knapp 13,5 Milliarden Franken in die Erweiterung des Nationalstrassennetzes investieren wird. Der Schwerpunkt des Ausbaus liegt in den städtischen Agglomerationen. Dabei werden dringliche, weit fortgeschrittene Projekte aus allen Landesregionen realisiert. Der ACS freut sich über diese Ausbaupläne, die Bundesrätin Doris Leuthard Mitte Januar präsentiert hat, und unterstützt diese.

Aus unserer Sicht ist jetzt essentiell, dass die Kantone im Vernehmlassungsverfahren die vorgesehene Gewichtung und Planung gesamtschweizerisch betrachten und nicht aus Eigeninteressen andere Projekte vorziehen wollen. Dies würde das ganz Ausbauprogramm gefährden und dessen Umsetzung auf ungewisse Zeit verzögern. Leidtragende wären, einmal mehr, die Automobilisten.

Erfreulich ist aus Sicht des ACS zudem, dass der Bundesrat im Rahmen seiner Präsentation auch angekündigt hat, dass er dem Parlament formell einen Kredit über 2.084 Milliarden Franken für die Sanierung des Gotthardstrassentunnels beantragt hat. Dieser Kredit ist Teil des Verpflichtungskredits für die kommenden vier Jahre. Das Geld soll einerseits für die Sanierung der bestehenden und andererseits für den Bau der zweiten Gotthardröhre verwendet werden, ganz so, wie es das Schweizer Stimmvolk im Februar 2016 beschlossen hat. Damit ist der erste Schritt in Richtung Sanierung und Ausbaus des Gotthardtunnels getan. Wir vom ACS werden uns dafür einsetzen, dass dieses Projekt so rasch wie möglich umgesetzt wird.

Eine weitere, positive Nachricht, die der ACS gerne zur Kenntnis nimmt, ist die Verschiebung der im Rahmen der Schaffung des NAF geplanten Erhöhung der Mineralölsteuer um 4 Rappen pro Liter, auf frühestens 2024. Diese war bereits für 2020 vorgesehen. Und dies obschon die 13.5 Milliarden Franken für den angekündigten Ausbau des Nationalstrassennetzes bis 2030 über den neu geschaffenen Nationalstrassen- und Agglomerationsverkehrs-Fonds (NAF) finanziert wird. Für ein JA zur Schaffung des NAF, welchen das Schweizer Stimmvolk im Februar 2017 gutgeheissen hat, hat sich der ACS damals aktiv engagiert. Umso erfreuter sind wir, dass dieser Fonds jetzt dazu beiträgt, die städtischen Agglomerationen zu entlasten und die allgemeine Stausituation im Nationalstrassennetz zu vermindern.

Thomas Hurter
Zentralpräsident
Automobil Club der Schweiz